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| AGBs |
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1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma SAVE mit Ihnen als Kunden liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von SAVE sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses. 2. Alle angebotenen Preise verstehen sich wenn nicht anders angegeben zzgl. Mehrwertsteuer und Versandkosten. Alle Preise werden nach der zur Zeit der Lieferung gültigen Preisliste berechnet. Preisänderungen wegen veränderter Einkaufskonditionen bleiben vorbehalten. Die Produktangaben & Preise stehen unter dem Vorbehalt, dass keine Druck- oder Satzfehler vorhanden sind. Alle abgebildeten Produkte sind Symbolfotos, d. h. dass bei Lieferung mit Farb- oder Qualitätsabweichungen gerechnet werden muss. Alle Angaben und Mengen sind freibleibend. Ihre Bestellung ist das Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme von SAVE mit einer Auftragsbestätigung (schriftlich oder durch e-Mail) oder durch die Lieferung zustande! Die Abgabe erfolgt nur in Haushalts üblichen Mengen. Verkauf erfolgt nur an Endverbraucher; Gewerbliche-, Wieder- oder Weiterverkäufer haben sich auf schriftlichem Weg vorher ausdrücklich zu verstehen zu geben. 3. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls der Lieferant von SAVE trotz vertraglicher Verpflichtung SAVE nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist SAVE zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. 4. Der Umtausch wegen Nichtgefallen ist ausgeschlossen. Produkte wie Leibwäsche und Inkontinenz Slips, Einweg wie Mehrweg, sind aus hygienischen Gründen grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen. 5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen und Transportschäden sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. 6. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden -gleich aus welchem Rechtsgrund- ausgeschlossen. SAVE haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet SAVE nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von SAVE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern SAVE fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an SAVE zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei SAVE ein, ist SAVE berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen. 8. Rechnungen von SAVE sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Soweit der bei SAVE eingehende Betrag niedriger sein als der Zahlbetrag auf der Rechnung oder bei unzutreffenden Angaben zur Versandart, zum Paket oder Lieferort (Postfach etc), ist SAVE zu einer dem eingegangenen Betrag entsprechenden Teillieferung berechtigt. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 9. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SAVE. 10. SAVE ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. 11. Auslands-Bestellungen unterliegen dem deutschen Steuerrecht . Nachträglich erhobene Zölle oder Steuern durch das Transportunternehmen oder die staatlichen Dienstellen sind vom Kunden zu tragen. 12. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist –soweit rechtlich zulässig – Pinneberg. 13. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
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